Privatsphäre und Datenschutz

Datenschutzerklärung

zur Verarbeitung personenbezogener Daten, d.h. solche, die sich individuell auf einzelne Rechtssubjekte zurückführen lassen, auf unseren Webangeboten in der Fassung vom 10. April 2020

Leitgedanke

Der Verlag E. WEBER (vormals Elfriede RÖTZER Verlag) ist ein österreichischer Privatverlag, der seit 1968 im Schulbuchbereich tätig ist.
Unser Ziel ist es, lebensnahe und zukunftsorientierte Bildung zu vermitteln. 
Als Schulbuchverlag und Buchhandel sehen wir stets den Kunden im Mittelpunkt unserer Tätigkeit.

Abs. 1) Einleitende Bestimmungen:

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten, also solche, die man konkret auf einzelne Personen rückführen kann, eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir als

E. Weber Verlag, Unternehmen im Sinne der Gesellschaft beschränkter Haftung,

unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses für uns oder einen Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung

Abs. 2) Verantwortlichkeit und Geltungsbereich:

Verantwortlich im Sinne der DSGVO und geltender Datenschutzbestimmungen ist:

E. Weber Verlag GmbH 

Sankt-Rochus-Straße 25

7000 Eisenstadt

Diese Datenschutzerklärung (Erklärung) unterliegt österreichischem und EU-Gemeinschaftsrecht in der jeweils geltenden Fassung der DSGVO und ihren Durchführungsverordnungen, bzw. Ausnahmeregelungen sowie der geltenden Fassung vorliegender Bestimmungen. Die Erklärung gilt für unsere Webangebote, abrufbar unter folgenden Domains: eweber.at und Subdomains, speziell shop.eweber.at

Datenschutzbeauftrage Person ist: Mag. Walter Weber, Telefon 0699/110 99 203 Telefax 02682/62473, E-Mail office@eweber.at

Abs. 3) Verarbeitung von Daten:

DIe Verarbeitung von Daten erfolgt nur zum vorgesehenen Zweck der Leistungserbringung hinsichtlich Auslieferung unserer (Web-)Angebote zu Ihnen und Ihren abrufenden Endgeräten sowie zur Vertragserfüllung und unterliegt vollumfänglich der Datenminimierung, d.h. wir verarbeiten nur erforderliche Daten und speichern diese nur für die gesetzlich vorgesehene Aufbewahrungsdauer oder technisch bedingt temporär zur Auslieferung der Webangebote an Ihr abrufendes Endgerät. Die Verarbeitung von Daten erfolgt von uns nach bestem Wissen und Gewissen unter Zugrundelegung der gebotenen Sorgfalt und im Rahmen des im Zuge betriebswirtschaftlich Machbaren nach dem Stand der Technik.

Löschung durch Ablauf

Nach Wegfall der vertraglichen Erfüllungs- und / oder Aufbewahrungsfristen werden die Daten gelöscht, es sei denn, Sie erteilen uns ausdrücklich die Einwilligung zur weiteren Speicherung. Für die Zwischenspeicherung und allfällige Löschung der Daten auf Ihrem Endgerät sind ausschließlich Sie verantwortlich, v.a. hinsichtlich der Vornahme entsprechender Einstellungen. Diese können Sie so anpassen, um sog. Privacy by Default zu bezwecken, sollten Sie ein Gerät verwenden, welches noch nicht by Design derart eingestellt ist. In diesem Fall kann es jedoch sein, dass unsere Angebote nicht vollumfänglich nutzbar sind. Für resultierende Schäden aus der Nichtnutzbarkeit entsteht in diesem Fall kein Haftungsanspruch.

Weitergabe an Dritte und Drittstaaten

Daten werden von uns ohne Ihre Einwilligung nicht an Dritte und Drittstaaten weitergegeben, es sei denn, es stehen gesetzliche oder technisch bedingte Erfordernisse diesem Unterfangen entgegen, über die Sie im folgenden gemäß der Aufklärungspflicht der DSGVO unterrichtet werden oder Sie haben einer Übermittlung ausdrücklich zugestimmt.

Konkret verarbeitete Daten

  • Ihre IP-Adresse zur Auslieferung unserer Angebote an Ihre Endgeräte
  • Ihre Anschrift zur Erfüllung unserer vertraglichen Lieferpflicht im Falle einer Bestellung
  • Ihre E-Mail-Adresse zur elektronischen Rechnungslegung
  • Ihre Telefonnummer zu allfälligen Rückfragen für die Lieferdienste und zur beschleunigten Klärung von Details

Nach Abbruch einer Transaktion werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (derzeit 7 Jahre) gespeichert.

Die Daten

  • Name
  • Anschrift
  • gekaufte Waren und
  • Kaufdatum

werden darüber hinaus bis zum Ablauf der Produkthaftung (derzeit 10 Jahre) gespeichert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung)

Die Übermittlung jeglicher Art von Daten durch Sie – auch wenn Sie falsche Angaben, wie z.B. anstatt Ihres Namens Ihre Anschrift in das entsprechende Feld eintragen, gilt als Einwilligung zur Verarbeitung im SInne der DSGVO nach deren Bestimmungen. Der Schutz der Daten nach der gebotenen Sorgfalt einer redlichen und vernünftigen Person im Sinne technisch-organisatorischer Maßnahmen (TOM) bleibt davon unberührt.

Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Ihre Einwilligung durch Zustimmung zur Verarbeitung, z.B. in Form von Cookies, bzw. durch konkludente Erklärung bei der Übermittlung von in entsprechenden Formularen durch Sie eingetragenen Daten und Informationen. Ferner stimmen Sie alleine durch Abruf unserer Angebote den technisch erforderlichen Datenverarbeitungen zu.

Abs. 4) Nutzung unseres Angebotes:

Geschäftsfähigkeit:

Beim Abruf unserer Angebote erklären Sie sich damit einverstanden vollumfänglich nach den Bestimmungen der Republik Österreich, der EU, bzw. im Sinne des UN-Kaufrechts geschäftsfähig zu sein und diese Bestimmungen zu verstehen. Die Nutzung durch Minderjährige, die rechtswirksam keine Verträge und somit auch keinen Cookie-Bestimmungen bzw. Datenschutzerklärungen zustimmen können, ist untersagt. Als Erziehungsberechtigte sind sie verpflichtet, die Nutzung Ihrer technischen Anlagen und Endgeräte zum Abruf unserer Angebote dahingehend einzustellen, dass z.B. durch Einrichtung von sog. Kinder- und Familien-Accounts der Zugriff durch technische Sperrmaßnahmen wie Firewalls eingeschränkt wird. Im Falle der Missachtung dieser Bestimmung können Sie sich nicht auf einen DSGVO-Verstoß durch uns oder Irrtumsanfechtung Ihrerseits berufen.

Einverständnis und Haftung:

Sollten Sie generell mit dieser Erklärung nicht einverstanden sein, dürfen Sie die Angebote nicht weiter nutzen und keine weiterführenden Links aufrufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass eine über Sie sachwaltende Person nachweislich für uns der Nutzung zustimmt. Dargebotene Informationen werden so wie sie sind – nach bestem Wissen und Gewissen – bereitgestellt, können, müssen aber nicht der Wahrheit entsprechen und sind v.a nicht als Tauglichkeit für einen bestimmten Zweck oder zur Verwertung für einen solchen anzusehen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass keine Haftung für allfällige Schäden, v.a. den Verlust von Vermögen, Reputation, Daten Ihrer Endgeräte, Ihrer körperlichen Integrität, gesundheitlichen Verfassung oder Ihres Lebens übernommen werden kann. Sie unternehmen alles nach besten Kräften in Ihrer Macht stehende, um Schaden von uns als Betreiber dieser Angebote abzuwenden, indem Sie nur mit nach dem aktuellen Stand der Technik und Sicherheitssystemen ausgestatteten Endgeräten auf die Angebote zugreifen und diese nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, die geltenden Bestimmungen zu Urheberrechten und des Immaterialgüterrechtes  der Republik Österreich sowie der EU einzuhalten.

Verständnis:

Bezüglich Verständnis sind Sie damit einverstanden, diese Erklärung vollständig zu lesen, zu verstehen und durch Nutzung unserer Angebote konkludent zu akzeptieren. Dies gilt auch für den Fall, wenn Sie technische Maßnahmen auf Ihren Endgeräten verwenden, um unsere Scripts zu blockieren, die eine solche Zustimmung durch Bestätigung von Ihnen verlangen. Zum Zwecke des Verständnisses erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Kenntnisse der deutschen Sprache zumindest dem Goethe-Zertifikat Level B2 entsprechen, abrufbar unter der Seite:

https://www.goethe.de/de/spr/kup/prf/prf/gb2.html

Eine Änderung obiger URL durch den Betreiber berührt diese Verpflichtung in keiner Weise. Sollten Sie zum Zeitpunkt des Besuches und der Nutzung unserer Angebote nicht über entsprechende Sprachkenntnisse verfügen, können Sie sich nicht auf Irrtumsanfechtungen über die Bestimmungen dieser Erklärung berufen.

Abs. 5) Technisch bedingte Datenverarbeitung

Cookies:

Cookies werden zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung Ihres Endgerätes, bzw. Webbrowsers verwendet und dienen dem temporären Speichern sog. Sessiondaten, wie z.B. zur Aufnahme von Warenkorbinformationen und Zwischenspeicherung Ihrer Kontaktdaten, aber auch technisch erforderlichen Zwecken wie der Sicherstellung der Funktionsweise der Angebote für bestimmte Endgeräte und zur Sicherstellung der Funktion von Steuerungsscripten.

Session-Cookies werden nach Beendigung der Session gelöscht. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Wenn Sie dies nicht wünschen, so obliegt es Ihrer Verantwortung, Ihre Endgeräte – v.a. Browser – so einzurichten, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Sie dies nur im Einzelfall erlauben. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notwendiger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall der Speicherung persistenter Cookies haben Sie die Möglichkeit, diese Verarbeitung zu untersagen. Sie erklären sich zu diesem Zwecke damit einverstanden, im Vorfeld auf die Verarbeitung durch Cookies beim ersten Besuch der Seite hingewiesen zu werden und die Einstellungen auch diesbezüglich gemäß Ihren Wünschen an Ihrem Endgerät vorzunehmen. Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung im Rahmen von Cookies auch die IP-Adresse gespeichert wird, ebenso wie Name, Anschrift und die Zahlungsdaten des Käufers, was der Rechnungslegung dient und somit ein gesetzliches bzw. berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO darstellt.

IP-Adresse:

Im Internet ist es technisch nicht möglich, ohne eindeutige Kennung (=die IP-Adresse) Angebote abzurufen und diese zu Ihrem Endgerät (Tablet, Handy, Smartphone, Computer, Notebook, Laptop, Netbook und dergleichen), also sog. „Clients“, zu übertragen. IP-Adresse bezieht sich im Rahmen dieser Erklärung sowohl auf Ipv4 wie auch Ipv6-Adressen. IP-Adressen werden nur solange gespeichert, solange es notwendig ist, d.h. sie wird wie Session-Cookies zum Ende Ihrer Internet-Sitzung gelöscht oder falls rechtliche oder steuerliche Verpflichtungen dem entgegenstehen, nur solange gespeichert, als die jeweiligen gesetzlichen Pflichten dies vorsehen. Zusätzlich liefern Endgeräte selbstständig zusätzliche Daten, die nicht beschränkt sind auf:

• Datum und Uhrzeit der Anfrage

• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

• Inhalt der Anforderung (konkrete angewählte Web-Seite)

• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

• Jeweils übertragene Datenmenge beim Laden der Seite

• Website, von der die Anforderung kommt (zB. Google Suchmaschine)

• Der benutzte Browser

• Betriebssystem und dessen Oberfläche

• Sprache und Version der Browsersoftware

• Das Land, aus dem Sie kommen

• Die verwendete Bildschirmauflösung

• Allfällig installierte Plugins

Sämtliche dieser Daten können in LOG-Dateien der Rechenzentren, die unsere Angebote hosten,  aufscheinen und verarbeitet werden. Es gilt die Haftung als Auftragsverarbeiter für dieses sog. Hosting unserer Angebote. Unter gambio.de und world4you.com sind die entsprechenden Drittanbieterdokumente abrufbar.

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der LOG-Dateien ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Speicherung in LOG-Dateien erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit der jeweiligen informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketing- oder anderen zwecken findet nicht statt.

Integration von Social Plugins:

Wir selbst erfassen über allfällig Social Plugins keine personenbezogenen Daten. Um zu verhindern, dass bei Nutzung der Plugins ohne Ihr Einverständnis Daten an die jeweiligen Betreiber oder an Drittstaaten übertragen werden, müssen Sie in diesem Falle aktiv in einem mehrstufigen Prozess der Verwendung dieser Plugins zustimmen, was durch bewusstes Anklicken, bzw. Auswählen des jeweiligen Social Plugin-Platzhalters geschieht. In diesem Fall erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden uns von der Haftung für die Datenübertragung und Zusammenführung durch Partner der Social Plugins-Betreiber zu entbinden, insbesondere was die Anbahnung von Geschäftsbeziehungen mit Ihnen unter Nutzung bisher eingegebener Daten von Ihnen durch diese anbelangt. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, dass Betreiber von Social Plugins nicht notwendigerweise Angebote in EU-Rechenzentren bereitstellen und somit auch nicht der DSGVO unterliegen. Gegenteiliges ist nur anzunehmen, wenn die Betreiber nach den Kriterien der DSGVO in Bezug auf Datenschutz aus sicher angesehenen Staaten heraus ihrer Tätigkeit nachgehen. Da wir keinen Einfluss darauf haben, ob und in welchem Umfang die jeweiligen Dienstanbieter personenbezogene Daten erheben sowie nicht über Umfang, Zweck und Speicherfristen der jeweiligen Datenerhebung Bescheid wissen, sind Sie verpflichtet, sich im Vorfeld über die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Social Plugin-Anbieters zu informieren, bevor sie dieses aktivieren.

Newsletter: 

Sie haben die Möglichkeit, unseren Newsletter zu abonnieren. Hierfür benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Erklärung, dass Sie mit dem Bezug des Newsletters einverstanden sind. Um Sie zielgerichtet mit Informationen zu versorgen, erheben und verarbeiten wir außerdem freiwillig gemachte Angaben zur

E-Mailadresse, optional zusätzlich Vorname, Nachname, Geschlecht, Interessen, Adresse.

Sobald Sie sich für den Newsletter angemeldet haben, senden wir Ihnen ein E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Anmeldung. Das Abo des Newsletters können Sie jederzeit stornieren. Senden Sie Ihre Stornierung bitte an folgende E-Mail-Adresse: office@eweber.at. Die Möglichkeit zur Abmeldung ist auch im Newsletter selbst gegeben.

Wir löschen anschließend umgehend Ihre Daten im Zusammenhang mit dem Newsletter-Versand. Durch diesen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Zustimmung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Wir behalten uns vor, eine spezielle Betreff-Zeile bzw. eine spezielle Webseite zu schalten, über welche die Abmeldung primär vorzunehmen ist. Dies dient der vereinfachten Abmeldung und der beschleunigten Verarbeitung Ihres Storno-Wunsches.

Tracking-Daten und statistische Analyse:

Wir verwenden die folgenden Auswertungssysteme von Partnerunternehmen, um Ihnen optimierte Angebote, die Ihrem Nutzungsverhalten entsprechen, anbieten zu können:

  • Google Analytics

    Wir verwenden Google Analytics, um die Website-Nutzung zu analysieren. Die daraus gewonnenen Daten werden genutzt, um unsere Website sowie Werbemaßnahmen zu optimieren.

    Google Analytics ist ein Webanalysedienst, der von Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States) betrieben und bereitgestellt wird. Google verarbeitet die Daten zur Website-Nutzung in unserem Auftrag und verpflichtet sich vertraglich zu Maßnahmen, um die Vertraulichkeit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten.

Abs. 6) Ausnahmen:

Höhere Gewalt:

Schäden verursacht durch höhere Gewalt wie Kriegshandlungen, Terrorismus, Feuer-, Sturm-, Wasserschäden, Erdbeben und sonstige Naturkatastrophen, sowie Schäden durch gesundheitlich bedingte Ereignisse und daraus resultierende Verstöße gegen die DSGVO, begründen keinerlei Haftungsansprüche oder Verpflichtungen.

Gesetzliche Ausnahmen und Spezial-Programme (Software) sowie Daten auf Ihren Endgeräten:

Ferner ausgenommen sind staatliche oder gesetzliche der Rechtsprechung der Republik Österreich oder EU unterliegende Verpflichtungen, Daten zu speichern, zu verarbeiten oder auf Verlangen Behörden bekannt zu geben. Ebenfalls ausgenommen sind Speicherungen, die auf Ihren abrufenden Systemen (Clients) vorgenommen werden und/oder von Ihnen bewusst so eingestellt wurden. Hierunter fallen v.a. zwischengespeicherte Daten zum schnelleren Abrufen (Cache-Speicher), Einstellungen betreffend Zugangskennungen wie Passwörter und Benutzernamen, aber auch biometrische Daten, wie Fingerabdrücke, Gesichtsumrissdaten, Zwei-Faktoren-Authentifizierungen, sowie Zusatz-Programme für  die direkte Wahl von Telefonnummern, bzw. spezielle Programme, die als Ausfüllhilfe für Webformulare und dergleichen gedacht sind.

Verlinkung auf externe Inhalte, die nicht zu unserem Angebot zählen:

Wird unter Nutzung unseres Web-Angebotes auf externe Inhalte verlinkt, unterliegen diese Seiten ausschließlich dem Verantwortungsbereich der jeweilig betreibenden physischen oder juristischen Person(en). Allfällige dort gespeicherte oder verarbeitete Daten und diesbezügliche Auskünfte fallen in deren Verantwortungsbereich sowie deren Datenschutzbestimmungen, was bedeutet: im Falle der Verlinkung auf Seiten, die auf Systemen außerhalb der EU im geografischen Sinn abgelegt sind, unterliegen diese nicht zwingend der DSGVO. Eine Verlinkung auf derartige Angebote ist daran zu erkennen, dass sich die URL von den im Geltungsbereich genannten URLs beim sog. Hostnamen unterscheiden kann. Dies gilt auch für die Verwendung von IP-Adressen anstatt der aufgelösten DNS-Adresse. Wir distanzieren uns ferner von sämtlichen Inhalten die geltendem Recht, insbesondere des Verbotsgesetzes, Bestimmungen zur Verhetzung und Rassismus unterliegen, sofern wir noch keine Kenntnis davon haben, d.h. die verlinkten Seiten geändert wurden und wir noch keine angemessene Zeit hatten, die Verlinkung zu entfernen.

Abs. 7) Widerspruch und Wahrung von Rechten Betroffener

Sie haben jederzeit das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen. Ebenso haben Sie das Recht auf Auskunft, Änderung, Richtigstellung und Löschung Ihrer Daten. Die Löschung bezieht sich im Rahmen des technisch und wirtschaftlich Machbaren, nicht auf allenfalls noch vorhandene Backups, die dem operativen Tagesbetrieb entzogen sind. Sämtliche Rechte gelten im Fall, dass nicht berechtigte Interessen diesen entgegenstehen, was v.a. die Erfüllung der Leistung und/oder die Wahrung des Angebotes betrifft, bzw. gesetzliche Pflichten wie z.B. zur Aufbewahrung oder der Strafrechtspflege umschließt. Sämtliche Anfragen zu Auskünften, Änderungen, Richtigstellung oder Löschung sind zu richten an:

Mag. Walter Weber, Telefon 0699/110 99 203 Telefax 02682/62473, E-Mail office@eweber.at 

Legitimation:

Den Anträgen ist eine Legitimation in Form einer glaubhaften Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises beizufügen. Die Verarbeitung der Daten dieses Lichtbildausweises erfolgt in diesem Fall lediglich zum Zwecke der Erfüllung Ihres Anliegens als berechtigtes Interesse. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Verarbeitung erfolgt nicht und das Dokument wird nach Erfüllung Ihres Wunsches ohne weitere Sicherung gelöscht.

Beschwerdemöglichkeit:

Gemäß Art. 77 DSGVO steht Ihnen jederzeit das Recht zu, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Österreich handelt es sich bei der Aufsichtsbehörde um die Datenschutzbehörde, Barichgasse 40–42, 1030 Wien, Telefon: +43 1 52 152-0, E-Mail: dsb@dsb.gv.at, Website: dsb.gv.at (Stand: 2. März 2020)

Online-Streitbeilegungsplattform: Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: https://ec.europa.eu/odr. Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: office@eweber.at

Abs. 8) Inkrafttreten:

Die Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung ersetzen jedwede frühere Bestimmungen und treten mit dem Datum der Veröffentlichung umgehend in Kraft. Sie erklären sich damit einverstanden, bei jedem Besuch der Seite zumindest das Datum der jeweiligen Fassung zu überprüfen, ob eine Neufassung vorliegt. In diesem Fall erklären Sie sich dazu bereit, die Bestimmungen zur Gänze neu zu lesen, um sich mit den Änderungen vertraut zu machen. Sie erklären sich damit einverstanden, die jeweils aktuellste Version abrufen zu können, indem Sie Ihre Zwischenspeicher (Caches) vor Besuch und Nutzung unserer Angebote löschen, um nicht eine allfällig veraltete Version angezeigt zu bekommen. Sollten Sie dies unterlassen, obliegt es Ihrer Verantwortung, bereits allfällig neuen Bestimmungen unterworfen zu sein, von denen Sie möglicherweise noch nichts wissen. Die Unkenntnis dieser Bestimmungen berührt in keinster Weise deren Wirksamkeit, sei es durch vorsätzliches oder fahrlässiges Unterlassen der Kenntnisnahme Ihrerseits. Dies gilt auch für erstmalige Kenntnisnahme diese Erklärung.

Abs. 9) Gerichtsstand:

Neben der Aufsichtsbehörde gilt für sonstige Streitigkeiten aus dieser Erklärung das

Bezirksgericht Eisenstadt
Wiener Str. 9
7000 Eisenstadt
Österreich

als vereinbart.

Abs. 10) Unwirksamwerden:

Sollte eine Bestimmung dieser Erklärung rechtlich unwirksam sein oder von einem Gericht in letzter Instanz für unwirksam erklärt werden, berührt dies in keinster Weise die sonstigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine im Sinne der ursprünglichen am nächsten kommende Bestimmung, die dann der jeweiligen Fassung des geltenden Rechtes der Republik Österreich, bzw. der EU entspricht.